Bericht aus der Gemeindestube – 25.05.2023

Bericht aus der Gemeindestube

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 25.05.2023

1. Der Gemeinderat hat gem. § 64 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2022, LGBl. Nr. 43, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 62/2022, die Auflage des Entwurfes sowie den Beschluss über die Neuerlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gp. 918/1, 918/5 und 1849, alle KG Tristach, laut planlicher und schriftlicher Darstellung des örtlichen Raumplaners vom 05.2023, GZl. 4067ruv/23 beschlossen.
2. Der Gemeinderat hat gem. § 64 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2022, LGBl. Nr. 43, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 62/2022, die Auflage des Entwurfes sowie den Beschluss über die Neuerlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 747/1 und 747/2, beide KG Tristach, laut planlicher und schriftlicher Darstellung des örtlichen Raumplaners vom 19. bzw. 25.05.2023, GZl. 4701ruv/23 beschlossen.
3. Der Gemeinderat hat gem. § 64 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2022, LGBl. Nr. 43, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 62/2022, die Auflage des Entwurfes sowie den Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes Gp. 828/11, KG Tristach, laut planlicher und schriftlicher Darstellung des örtlichen Raumplaners vom 19. bzw. 23.05.2023, GZl. 3710ruv/22 beschlossen.
4. Der Gemeinderat hat zwei Anträge auf Schulassistenz für das Schuljahr 2023/24 einstimmig genehmigt.
5. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, mit der Regionalenergie Osttirol, Lavanter Straße 6, 9907 Tristach, eine Vereinbarung betr. die Fortführung des Wärmelieferungs- und Wartungsvertrags betr. die Biomasseheizanlage (Hackschnitzelanlage) für die Volksschule und den Kindergarten Tristach abzuschließen. Das Verrechnungsentgelt (Wärmeenergiepreis für Brennstofflieferung, Betrieb und Wartung) beträgt ab 01.07.2023 € 85,–/MWh zuzügl. gesetzl. MwSt.
6. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Mietvertrag betr. die Wohnung im 1. OG im Nordtrakt des Gemeindezentrums Tristach mit dem dzt. Mieter, Herrn DI (FH) de Jel Sebastian um 3 Jahre zu verlängern, das ist bis zum Ablauf des 31.07.2026. Der Mietzins ist lt. Pt. 5 des Vertrages indexgesichert.
7. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen: „Ergänzung zum Werkvertrag vom 11.04.2017, abgeschlossen zwischen der Gemeinde Tristach und Frau Dr. Theurl-Prodinger Sabrina betreffend schulärztliche Tätigkeit an der Volksschule Tristach: Der Pt. VIII. des Werkvertrages wird geändert bzw. ergänzt wie folgt: Der Tarif für die schulärztliche Tätigkeit beträgt ab 01.01.2023 EUR 90,– pro Stunde. Dieser Tarif wird indexgesichert mit dem Verbraucherpreisindex (VPI) 2010, Basis Jänner 2023 (140,30).“.
8. Der Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen, der Tiroler Volkspartei, Bezirksorganisation Lienz, für das Jahr 2023 eine Parteiförderung („Parteischilling“) in Höhe von € 114,84 zu gewähren (319 VP-Wählerstimmen lt. Ergebnis Landtagswahl 2022 à € 0,36).
9. Mit einstimmigem Gemeinderatsbeschluss wurde der Ortsstelle Lienz der Österr. Bergrettung für das Jahr 2023 eine finanzielle Subvention aus Gemeinde­mitteln in Höhe von € 1.536,– gewährt [1.536 Einwohner (Hauptwohnsitze) zum 25.05.2023 à € 1,–].
10. Der Kath. Jungschar Tristach wurde für das heurige Jungscharlager, welches vom 13. bis 15.07.2023 an den Faaker See in das Kinder- und Jugenderlebnishotel Drobollach führt, eine pauschale Subvention in Höhe von € 800,– aus Gemeindemitteln mit einstimmigem Beschluss gewährt.
11. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen der Bäuerinnenorganisation Tristach für das Jahr 2023 eine finanzielle Subvention in Höhe von € 300,– zu gewähren.
12. Der Gemeinderat hat die Errichtung von 5 Photovoltaikanlagen mit 4 x € 500,– und 1 x € 375,– (Gesamt: € 2.375,–) finanziell unterstützt. Weiters wurde für eine Solaranlage ein Zuschuss im Betrag von € 525,– gewährt (je einstimmige Beschlüsse).

Tristach, 12.06.2023

Für den Gemeinderat:
Der Bürgermeister:
(Ing. Mag. Markus Einhauer)